Übersicht

Meldungen

KandidatInnen für die Bezirksvertretungswahl 2020

Unsere Liste der KandidatInnen für die Bezirksvertretungswahl am 11. Oktober 2020, die gemäß des Reißverschlussprinzips zu jeweils 50% aus Frauen und Männern besteht. 1. Markus Rumelhart 2. Julia Lessacher 3. Gottfried-Wolfgang Sommer…

Bild: Parlament

Corona-Gesetze: SPÖ setzt Verbesserungen durch

Der Nationalrat hat ein neues Corona-Gesetz beschlossen. Wir haben uns das Gesetz vorher genau angeschaut und wichtige Punkte durchgesetzt: So wird das Parlament in Zukunft stärker eingebunden und die Kontrollbefugnisse der Behörden wurden deutlich eingeschränkt.

Bild: Photo by Maxim Abramov on Unsplash

Ampel-Chaos: Regierungsstreit gefährdet Gesundheit

Die groß angekündigte „Corona-Ampel“ der Bundesregierung sollte ein einfaches Instrument sein, um Klarheit über die Corona-Risiken und damit verbundene Maßnahmen in Österreichs Bezirken zu geben. Doch statt Klarheit sorgt die Corona-Ampel für Verunsicherung und gefährdet damit die Gesundheit der Menschen.

Bild: Amber Clay auf Pixabay

Regierung lässt Kinder im Elend zurück

Für uns ist klar: Angesichts der dramatischen Situation im griechischen Flüchtlingslager Moria muss rasch geholfen werden. Doch die Regierung agiert kaltherzig und hat unserem Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingskindern im Parlament nicht zugestimmt!

Bild: Parlamentsdirektion / Michael Buchner

Türkis-Grün gegen wirksame Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit

Die Sondersitzung zur Rekordarbeitslosigkeit angesichts der dramatischen Lage am Arbeitsmarkt war ein Weckruf für die Regierung, endlich tätig zu werden. Doch Türkis und Grün haben im Parlament unsere Anträge zur wirksamen Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und zur Ankurbelung der Wirtschaft abgelehnt!

Bild: Screenshot

Regierung muss endlich tätig werden!

Die Lage am Arbeitsmarkt verschärft sich dramatisch. Im Winter drohen über eine halbe Mio. Menschen arbeitslos zu sein. Wir fordern von der Regierung, endlich tätig zu werden und haben im Parlament einen Antrag dazu gestellt.

Bild: Bilderbox

Massenarbeitslosigkeit bekämpfen!

Im Herbst droht eine zweite Welle an Firmenpleiten und Kündigungen. Für unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist klar: „Das gilt es zu verhindern!“ Wir fordern rasche Hilfe für Arbeitslose und eine wirksame Unterstützung für Betriebe. Die Regierung muss endlich tätig werden.

Petition: Rettet unser Gesundheitssystem

Infolge der Coronavirus-Pandemie steht die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) vor einem Budgetloch von bis zu einer Milliarde Euro. Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, bedeutet das baldige Einschränkungen bei der Versorgung, Leistungskürzungen, Selbstbehalte und Schließungen von Spitälern. Das darf so nicht passieren!…

Zweite Welle der Arbeitslosigkeit verhindern!

Im ORF-„Sommergespräch“ machte unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner klar, was jetzt wichtig ist: „Wir müssen schauen, dass wir so schnell wie möglich, so gut wie möglich und so unbeschadet wie möglich aus dieser Krise kommen.“

Mehr Gerechtigkeit bei Staatshilfen!

Der verpatzte Blümel-AUA-Deal hat gezeigt: Wir brauchen dringend Gesetze, die verbieten, dass Unternehmen Staatshilfe erhalten, die Millionen-Boni auszahlen, Jobs abbauen und Steuern vermeiden. Wir werden dazu im Parlament Anträge einbringen. Es braucht mehr Gerechtigkeit

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Sicher ins neue Schuljahr starten

Bald beginnt das neue Schuljahr – unter schwierigeren Umständen als gewohnt. Wir haben einen Plan, der unseren Schülerinnen und Schülern einen sicheren und guten Schulstart ermöglicht.

Bild: fotolia

Gesundheitssystem bedroht: Jetzt gegensteuern!

Dank unseres öffentlich finanzierten Gesundheitssystems sind wir gut durch die Corona-Krise gekommen. Doch die gute Gesundheitsversorgung ist bedroht. Coronabedingt steht die Krankenversicherung vor einem Budgetloch von bis zu 1 Mrd. Euro. Wenn Türkis-Grün jetzt nicht gegensteuert, schlittern wir in die nächste Gesundheitskrise. Wir fordern daher ein Rettungspaket für unser öffentliches Gesundheitssystem!

Bild: Wikimedia

Mehrheit für SPÖ-Forderung nach Staatsbeteiligungen

Eine Umfrage zeigt: 67 Prozent der ÖsterreicherInnen findet, dass SteuerzahlerInnen auch etwas davon haben sollen, wenn sie einen Krisenbetrieb retten. Damit unterstützt eine deutliche Mehrheit unsere Forderung nach staatlichen Beteiligungen an Unternehmen, die auf Staatshilfen angewiesen sind.

Bild: Dominik Lange on Unsplash

Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen

Die Corona-Krise hat zu Rekordarbeitslosigkeit geführt, im Herbst droht eine zweite Kündigungswelle, es gibt zu wenig Ausbildungsplätze für die Jugend. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren zehntausende Pflegekräfte fehlen. Wir fordern daher: Pflegeausbildung stärken, Arbeitslosigkeit bekämpfen!

So stärken wir unseren Sozialstaat

Für uns ist klar: Es braucht mutige neue Wege, um Österreich aus der Krise zu führen. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie notwendig dabei ein starker Sozialstaat ist. Mit unserem KRAFTPAKET SOZIALSTAAT zeigen wir, wie wir ihn noch widerstandsfähiger machen können.

Bild: Pixabay

SPÖ fordert klare Strategie für den Tourismus

Noch immer gibt es kein zentrales Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung. Wie folgenschwer das ist, zeigt der Corona-Hotspot St. Wolfgang. Wir fordern jetzt eine klare Teststrategie der Bundesregierung für den Tourismus, um die Menschen in Österreich besser zu schützen.