Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ/Walter Henisch

Kampf für ein besseres Leben für alle geht weiter!

Am 29. Juli jährt sich der Todestag von Bruno Kreisky zum 30. Mal. Seine Politik wirkt bis heute: „Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, verdanken wir seinen Reformen, die immer eine Verbesserung für die Menschen im Land bedeuteten“, sagt unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Und sein Vermächtnis ist unser Auftrag, etwa wenn es um eine gerechte Verteilung von Arbeit und Vermögen geht.

Bild: Foto von Pietro Jeng von Pexels

Tourismus-Teststrategie: Gesundheit wichtiger als ÖVP-PR-Show

Die mit viel PR-Getöse angekündigte Tourismus-Teststrategie der türkis-grünen Regierung ist krachend gescheitert. Das zeigt der Corona-Cluster im bekannten Tourismusort St. Wolfgang. Für uns ist klar: Die Teststrategie muss ins Gesundheitsministerium. Denn die Gesundheit von Tourismusangestellten und Gästen ist wichtiger als die PR-Show der ÖVP.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub

„Dieser türkisen Truppe fehlt Anstand und Moral“

Der Stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried zog parlamentarische Bilanz und auch ein Resümee des Ibiza-Untersuchungsausschusses, ortet eine VP-Kampagne gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie qualitativ schlechte schwarz-grüne Gesetze und fordert einen COVID19-Kontrollausschuss.

Bild: SPÖ-Parlamentsdriektion / Jantzen

Regierung bleibt rasche Hilfen und Gesamtplan schuldig

Die vergangenen Monate im Parlamentsjahr 2019/2020 standen ganz im Zeichen der Corona-Krise. Der SPÖ ist es gelungen, viele Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Doch für uns ist auch klar: Die Hilfen der Regierung sind zu wenig, sie kommen bei den Menschen nicht an. Es braucht größere Anstrengungen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Das Kraftpaket Österreich

Österreich droht in Folge der Corona-Krise eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe. Und die türkis-grüne Regierung hat keinen Plan, um das zu verhindern. Der SPÖ-Parlamentsklub dagegen hat mit dem KRAFTPAKET ÖSTERREICH einen umfassenden Plan erarbeitet, um einem wirtschaftlichen und sozialen Desaster entgegenzuwirken.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Elisabeth Mandl

Österreich braucht nationales Corona-Bremssystem

Die Zahl an Corona-Neuinfektionen in Österreich nimmt wieder zu. Für uns ist klar: Österreich braucht ein nationales Corona-Bremssystem – einen zentralen Krisenplan, der vom Gesundheitsministerium erstellt und koordiniert wird. Eine zweite Corona-Welle und ein erneuter Lockdown müssen auf jeden Fall verhindert werden!

Solange du Augen-Höhen-Angst hast, bist du Feminist:In

Statement und ein neues Kunstprojekt mit feministischer Botschaft in Mariahilf! Ab heute findet ihr am Baugerüst eines Wiener Gemeindebaus auf der Linken Wienzeile in Mariahilf. „SOLANGE DU AUGEN-HÖHEN-ANGST HAST, BIN ICH FEMINIST:IN“ Das Kunst-Statement wird drei Monate lang…

Gutes Wahlergebnis in der Steiermark

Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark konnte die SPÖ ein gutes Ergebnis einfahren. Besonders erfreulich ist der SPÖ-Aufschwung in vielen wichtigen Industriestädten. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gratuliert herzlich!

Bild: Bilderbox

4-Tage-Woche stärkt Wachstum und Beschäftigung

Österreich muss jetzt der Rekordarbeitslosigkeit und schrumpfenden Wirtschaft durch Corona entgegensteuern. Unser Vorschlag: ein Fördermodell zur Arbeitszeitverkürzung, um MitarbeiterInnen in Beschäftigung zu halten und gleichzeitig Betriebe mittelfristig weiter finanziell zu unterstützen.

Regierung versagt bei AUA-Rettung

Bei der Rettung der AUA setzt sich das Versagen der Regierung fort: Die SteuerzahlerInnen müssen einspringen, eine staatliche Beteiligung – auch an den Gewinnen der AUA – wird es nicht geben. „Gewinne privatisieren und Verluste verstaatlichen, das ist das, was sie zustande gebracht hat", kritisiert unsere Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Bild: unsplah

LGBTIQ: Grüne gegen besseren Diskriminierungsschutz!

Die SPÖ hat einen erneuten Anlauf für einen besseren Schutz vor Diskriminierung für LGBTIQ-Personen im privaten Umfeld unternommen. Das war auch lange eine Forderung der Grünen. In der Koalition mit der ÖVP jedoch offensichtlich nicht mehr: Türkis-Grün lehnte einen besseren Diskriminierungsschutz ab!

Bild: Mario Hoesel - stock.adobe.com

Nationalrat: Türkis-Grün schmettert echte Hilfe ab!

12 Wochen nach dem Lockdown werden die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen immer dramatischer. Und es wird deutlich: Die Hilfen, die die Regierung versprochen hat, kommen nicht an. In den Nationalratssitzungen war Türkis-Grün mit massiver Kritik konfrontiert. Gute Vorschläge der Oppositionsparteien zur…